07.08.2018 | Fraktion

Schwarz-Gelb entzaubert sich selbst

Die schwarz-gelbe Regierung entzaubert sich selbst. Jeden Monat ein wenig mehr.  „Schwarz-Gelb ist eine Koalition der gebrochenen Versprechen und sie wird schon bald eine Koalition der enttäuschten Hoffnungen sein. Hinzu kommen die vielen Verstöße gegen die Gebote politischer Redlichkeit“, so Thomas Kutschaty, der neue Vorsitzende der NRW-Landtagsfraktion.

Und er zählt auf:

–  Ein Medienunternehmer sollte Medienminister werden.

– Top-Lobbyisten wie Wolfgang Bosbach und Friedrich Merz werden zu Regierungsberaten gemacht.

–  Nicht zuletzt der Versuch, die Öffentlichkeit über einen Hacker-Angriff auf die ehemalige Ministerin Schulze Föcking zu täuschen.

Kutschaty: „Das hat sie nicht nur das Amt gekostet, sondern auch dem Ministerpräsidenten einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingebracht.“

Auszug aus: Die kommunale Zeitung - SGK NRW

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