06.12.2018 Auch SPD Enger fordert mehr Sicherheit bei Querung der Hiddenhauser Straße

Der SPD-Ortsverein Oetinghausen forderte die Überquerung der Hiddenhauser Straße (im Bereich der Kleinbahntrasse von Oetinghausen zur Straße Dornbreede) sicherer zu machen. Ein entsprechender Antrag wurde in die SPD-Fraktion und den Rat der Gemeinde Hiddenhausen eingebracht (siehe hierzu Bericht vom 13.11.2018: „Sichere Überquerung der Straße möglich machen“.

Auch die SPD Enger setzt sich für einen besseren Schutz von Radfahrern und Fußgängern an dieser Stelle ein. Siehe hierzu Artikel aus dem „Westfalen Blatt“, Zeitung für Enger und Spenge, vom 6. Dezember 2018, sowie Bericht auf der Homepage der SPD Enger.

22.11.2018 Straßenbaubeiträge: CDU und FDP lassen Bürger alleine

20.11.2018 Die Situation der Landwirtschaft in Hiddenhausen

Der Ortsverein Hiddenhausen hatte Hermann Dedert, Vorsitzender des landwirtschaftlichen Kreisverbandes Herford-Bielefeld, zu Gast. Neben einigen Fakten zu den Betrieben und ihren zu bewirtschafteten Flächen vor Ort (so gibt es leider nur noch 19 landwirtschaftliche Betriebe) stellte Dedert auch die Zusammenhänge der örtlichen Landwirtschaft im globalen Markt dar. So sind die Betriebskosten für kleine landwirtschaftliche Betriebe logischerweise höher, als z.B. für Großbetriebe der Ertrag für die Produkte müsse sich immer am Gesamtmarkt messen.
Im Laufe des Abends kam es zu angeregten Diskussionen mit den Teilnehmern der verschiedenen Ortsvereine. Dedert überzeugte mit Fachkompetenz bot aber auch ein paar Anekdoten zum besten. Alles in allem ein gelungener Abend, der zu viel Austausch auf beiden Seiten führte. Definitiv wiederholenswert!

Danke für die rege Teilnahme

angeregte Diskussionen

Hermann Dedert

Dedert und Wilhelmstrop

19.11.2018 Stellungnahme und Anträge der SPD-Fraktion zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 und des Wirtschaftsplanes 2019

Der vorgelegte Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 bleibt hinter den Erwartungen der SPD zurück. Spätestens mit der Ermittlung schwarzer Zahlen beim Jahresergebnis 2017 in Verbindung mit den Planungsdaten des Doppelhaushaltes 2017/2018 für die Jahre 2020 und 2021 waren finanzielle Entwicklungen für die Gemeinde Hiddenhausen erwartet worden, die den Abschied von einer langjährigen defizitären Haushaltsstruktur einleiten sollten. Von einem Haushaltsausgleich ist die Gemeinde für die beiden nächsten Jahre weit entfernt. Verbesserte Steuereinnahmen reichen nicht mehr aus, weiteren Erfordernissen verbesserter kommunaler Infrastruktur, dem Ausbau bei schulischen Angeboten, von besserer Kinderbetreuung und Fortschritten bei Barrierefreiheit gerecht zu werden.

Zur Verabschiedung von Haushalt und Wirtschaftsplan verfolgt die SPD-Fraktion den Wunsch, sich auf folgende Änderungen zu verständigen: 

• Ähnlich wie bei öffentlichen Grünflächen und Straßenbegleitgrün hat die SPD-Fraktion im letzten Doppelhaushalt für eine Mittelaufstockung bei der Straßenunterhaltung gesorgt. Der vorliegende Planentwurf entspricht den Intentionen an dieser Stelle durchaus. Wir sind aber der Meinung, dass für 2019 eine Aufstockung um 50.000 € sachlich geboten ist, um 2019 die gleiche Unterhaltungswirksamkeit herzustellen wie in den Jahren ab 2020 mit den Haushaltsansätzen von 550.000 € bzw. 575.000 €.
• Seitens der SPD-Fraktion wird die noch ausstehende Sanierung der Schulküchen im Mittelstufenhaus der OPG angemahnt. Nach Inangriffnahme der Neugestaltung der Aula der OPG im nächsten Jahr erscheint eine Umsetzung der Baumaßnahme im Jahr 2020 machbar. Wir bitten daher darum, im Wirtschaftsplan der KBH die Sanierung der Schulküchen für das Jahr 2020 mit dem bisher veranschlagten Betrag von 356.000 Euro auszuweisen.
• Der Wirtschaftsplan beinhaltet für 2019 die Errichtung eines Grünabfallagers. Mit errechneten Baukosten von 310.000 € geht es hier um eine erhebliche Investition, für die der SPD-Fraktion keine hinreichenden überzeugenden Argumente nahegebracht werden konnten. Die Nähe zur vorhandenen Belker Kompostierungsanlge mit damit einhergehenden Kostengünstigkeitsgesichtspunkten sowie die Schreckhaftigkeit bürokratischer Aufwandsszenarien sprechen nicht für die Sinnhaftigkeit eines solchen Bauvorhabens. Die SPD beantragt daher die Streichung dieser Position.
• Per Ratsbeschluss ist der politische Wille bekundet worden, die erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Kirchlengern fortzuführen und dieserhalb benötigte landwirtschaftliche Flächen für die Erweiterung des interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes Oberbehme anzukaufen. Weil auf der bisherigen vertraglichen Zusammenarbeitsgrundlage jährliche Befüllungen  des Treuhandkontos durch beide kommunale Vertragspartner stattzufinden hatten und ein gleichbleibendes Finanzprozeder auch zukünftig unumgänglich wird, beantragt die SPD-Fraktion die Ausweisung  jährlicher Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Treuhandkonto ab dem Jahr 2020 in einer anzunehmenden Zahlungsverpflichtung von 200.000 €. 
• Die Bereitstellung des bereits angesprochenen neuen und zusätzlichen Fördertopfes für den Sportstättenbau ist Veranlassung, die desolate und immer wieder diskutierte Situation des Treffpunktes Oetinghausen mit verbesserten Umkleide- und Duschräumen für die Sportler anzugehen. Entsprechend dem Anliegen des Oetinghauser Sportvereines könnten jetzt die angekündigten  neu aufgelegten Sportstättenfördermittel aquiriert werden, um in 2019 ein Umkleide- und Duschgebäude unmittelbar auf dem Sportplatzgelände zu errichten und anschließend in zeitgerechter Weise den Treffpunkt aufzulösen.  Im Hinblick auf zu erwartende Baukosten von 300.000 €  wird beantragt, einen ergänzenden Haushaltsansatz von 100.000 €  aus kommunalen Mitteln  für das Jahr 2019 zu bilden.
• Für das Jahr 2018 hatte der Wirtschaftsplan 30.000 € für einen barrierefreien Zugang zum Sportplatz Oetinghausen ausgewiesen. Diese Gelder wurden dann dem Plan entzogen. Ein Ortstermin am Sportplatz hat jetzt aber ergeben, dass die Anlegung einer Rampe alternativlos ist, um Behinderten den Zugang zum Sportplatz selbstbestimmt ermöglichen zu können. Beantragt wird eine erneute Ausweisung von 30.000 €  im Wirtschaftsplan 2019.
• Mit großer Skepsis waren die bereitgestellten Mittel  für erste Planungsschritte zu der mit 2 Mio. € angesprochenen Neukonzeption der Schweichelner Str. im aktuellen Doppelhaushalt seitens der SPD begleitet worden. Der zwischenzeitlich neu ermittelte erhebliche Anstieg der Baukosten auf 3.321.000 € ist für die SPD-Fraktion Veranlassung, der bereits vorgestellten Neukonzeption der Schweichelner Straße eine Absage zu erteilen. Für die Straße selbst wollen wir eine Sanierung  mittels  eines neuen Deckenüberzuges in 2 Etappen realisieren. Hierfür sollen in 2020 300.000 € und in 2021 200.000 € bereitgestellt werden.  Als vordringlich wird allerdings die Wiederherstellung von Verkehrssicherheit auf dem neben der Straße angebundenen Radfahrweg angesehen. Die punktuell verkehrsgefährdenden schadhaften Stellen  im gesamten Streckenabschnitt sollen in 2019 behoben werden. Hierfür werden Mittel in Höhe von 200.000 € als erforderlich angesehen. Vor Beginn der Baumaßnahmen erbittet  die SPD eine detaillierte Beratung im Gemeindeentwicklungsausschuss.
• Ebenfalls als verkehrsgefährdend wird der Zustand des Schulradweges zwischen Lippinghausen und Oetinghausen bewertet. Die SPD bittet um Sanierung im Jahr 2019 nach vorhergehender Beratung im Gemeindeentwicklungsausschuss. Beantragt werden für diese Maßnahme bereitzustellende 70.000 €.
• Der Einsatz von Tempo-Infogeräten hat sich bewährt und wird derzeit vehement von Bürgern nachgefragt. Weil die jetzige Zahl bereitstehender Info-Geräte als nicht ausreichend bewertet wird, beantragt die SPD-Fraktion die Bereitstellung von 5.000 € für die Beschaffung von 2 zusätzlichen Messgeräten. Mit der Beschaffung geht einher, dass Messgeräte nachgewiesenermaßen geschwindigkeitsreduzierend auf die Verkehrsteilnehmer wirken und Aufzeichnungen über die gefahrenen Geschwindigkeiten ermöglichen.
• Die Kassenkredite werden sich nach Berechnung des Kämmerers Ende 2020 auf 21.822.000 €  belaufen. Im Sinne einer eingangs angesprochenen Haushaltsdisziplin schlägt die SPD-Fraktion vor, die Festsetzung der  Kassenkredite in der Haushaltssatzung für beide Haushaltsjahre auf 28 Mio. €  zu begrenzen.
• Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Schweicheln-Bermbeck war bei den letzten Haushaltsplanberatungen noch ein Kernthema. Die einzelnen Umsetzungsschritte werden aktuell gegangen. Haushaltspoltisch ist nichts mehr zu entscheiden. Die SPD-Fraktion ist allerdings der Auffassung, dass  der nächste Blick auf die Zukunft nach Eilshausen zu werfen ist.  Hier stellt sich die Frage, inwieweit der dortige Standort auch in den weiteren Jahren feuerwehrrechtlichen und -technischen Erfordernissen gewachsen ist. Dieses Thema möchte die SPD im zuständigen Ausschuss demnächst in weiteren Beratungen angehen.

Erörtert  wurde in der SPD-Fraktion auch die Schaffung einer weiteren Zuwegungsmöglichkeit  zum Oetinghauser  Einkaufsmarkt über die Kleinbahntrasse und den Rhin. Mit dem angedachten Start einer Tagespflegeeinrichtung an diesem Standort ergibt sich zudem eine gewachsene Berechtigung für ein derartiges Anliegen.  Angesichts auftretender Baukosten von bis zu 30.000 € wird jedoch auf die Beantragung einer solchen Überquerung verzichtet.

Im Hinblick auf Überlegungen und Diskussionen diverser Projekte der letzten Wochen sind Entwicklungen eingetreten, zu denen die SPD-Fraktion bei den Haushaltsentscheidungen folgende Position bezieht:

• 1. Den Wunsch nach Umgestaltung des Tennenplatzes Eilshausen in einen  Kunstrasenplatz bildet der Etatentwurf  mit der Bereitstellung von 175.000 € aus Mitteln der Sportpauschale und von 360.000 € als kommunaler Zuschuss in zutreffender Weise ab. Mit dieser  Mittelausweisung bewegt sich die Gemeinde im Rahmen der Zuwendungen an die Sportvereine Schweicheln-Bermbeck und Oetinghausen in vorhergehenden Fällen. Ein derartiger finanzieller Gestaltungsrahmen kann nach Auffassung der SPD nicht verlassen werden. Diese Aussage bezieht sich auch auf im Raum stehende deutliche Kostensteigerungen gegenüber bisher veranschlagten Summen. Dennoch sieht die SPD für den Kunstrasenplatz Eilshausen gute Realisierungsmöglichkeiten im avisierten Zeitrahmen, weil das Land NRW ein Sportförderprogramm auflegen wird, das in den nächsten 4 Jahren die Bereitstellung von insgesamt 300 Millionen € – davon 30  Millionen € für 2019  – vorsieht.
  2. Der im Ortsteil Hiddenhausen brachliegende Sportplatz sollte nach dem Ergebnis der Diskussionen in der SPD perspektivisch einer insbesondere auf Kinder und Jugendliche ausgerichtetenn Nutzungsmöglichkeit zugeführt werden. Dieses Ziel wird durch eine beabsichtigten Veräußerung von 3 Grundstücksparzellen nicht beeinträchtigt. Über die weitere Nutzung mit dem Ziel der Bewahrung des  Grünflächencharakters sollte in weiteren Ausschusssitzungen beraten werden. Die SPD sieht ihre Überlegungen mit den ausgewiesenen Haushaltspositionen im Wirtschaftsplan 2019 (210.000 €  als Ertrag aus Grundstücksveräußerungen und  90.000 € für die weitere Flächenentwicklung) als gewahrt an.
  3. Die SPD-Fraktion hat die Programmreihe „Kultur in der Provinz“ in der Vergangenheit regelmäßig gestützt und Beeinträchtigungen stets eine Absage erteilt. Mit den Aussagen zu den Haushaltsanträgen 2017/18   haben wir aber Offenheit für neue Impulse und Angebote gezeigt. Die in der AG Haushalt erkannte nachlassender Nachfrage und damit auch verminderter Einnahmen führen aber nunmehr zu der Auffassung, dass „Kultur in der Provinz“ im jetzigen Format nicht weiter geführt werden kann. Die Programmauflage für 2019 wird letztmalig und bereits in abgespeckter Weise durchgeführt werden. Herkömmliche kulturelle Angebote werden nach Diskussionsstand der SPD-Fraktion ab dem Jahr 2020 in beträchtlich reduziertem Maße nur noch in speziellen Bereichen stattfinden können.

13.11.2018 Sichere Überquerung der Straße möglich machen

Überquerung der Hiddenhauser Straße (Nähe Feierdeele Hagen Hof)

Mit der alten Kleinbahntrasse verläuft eine gut ausgebaute Fahrradroute durch die Gemeinde Hiddenhausen. Der landschaftlich reizvolle Verlauf der Trasse stellt für Oetinghauser und Engeraner Bürger, als auch für auswärtige Ausflügler, ein intensiv genutztes Angebot zum Fahrradfahren dar. Dieser Bereich wird allerdings nicht nur im Freizeitbereich genutzt sondern auch für den Weg zur Arbeit hin und zurück.
Dabei sticht allerdings ein besonderer Gefahrenpunkt hervor. Die Überquerung der L 782 (Hiddenhauser Straße) an der Kläranlage Belke-Steinbeck bildet wegen der starken Motorisierung (70 km/h) eine problematische Verkehrslage. Immer wieder ist festzustellen, dass Radfahrer, zumal sie häufiger im Familienverbund mit Kindern bzw. im größeren Tross unterwegs sind, an dieser Stelle in gefährliche und wegen schwer einschätzbarer Fahrzeuggeschwindigkeiten überfordernde Situationen geraten. Gleichermaßen trifft das die immer mehr werdenden berufstätigen Radfahrer, die auch in der dunklen Jahreszeit unterwegs sind.
Die Querung der Hiddenhauser Straße hat keinen geraden, gegenüberliegenden Verlauf. Man fährt schräg über die Fahrbahn, um in die Straße Dornbrede zu kommen und trifft dort auch noch, im ungünstigsten Fall, auf Zulieferer der Kompostieranlage Kompotec. Diese Verlängerung der Querung birgt eine zusätzliche Gefahr und ist für Autofahrer und Radfahrer schwer einschätzbar.
Der SPD-Ortsverein Oetinghausen hält es daher für erforderlich, verkehrssichernde Maßnahmen zur gefahrloseren Überquerung der Straße zu ergreifen und bittet darum, dass die Gemeinde gegenüber dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, Bielefeld, in entsprechender Weise vorstellig wird.

Ein entsprechender Antrag wurde vom SPD-Ortsverein Oetinghausen in die SPD-Fraktion und den Rat der Gemeinde Hiddenhausen eingebracht.

20.10.2018 SPD-Arbeitskreis besucht Wohnanlage in Lemgo

Mitglieder einer Arbeitsgruppe des SPD Gemeindeverbandes und der SPD Fraktion, die sich mit dem Zusammenleben von Menschen verschiedenster Generationen auseinandersetzt, haben in der vergangenen  Woche die Wohnanlage Pöstenhof  in Lemgo besucht.

Dem Leiter der Arbeitsgruppe, Ratsmitglied Ulli Läge, ging es dabei um die Sammlung von Erfahrungen eines zielgerichteten Zusammenlebens von jüngeren und älteren Menschen in einer größeren Wohnanlage. Aktueller Hintergrund der Fahrt nach Lemgo war dabei auch die Überprüfung des Anliegens, mit dem aufzustellenden Bebauungsplan an der sogenannten Werreachse im Ortsteil Schweicheln-Bermbeck ähnliche Wohnquartiere zu errichten.

Die Lemgoer Wohnanlage Pöstenhof wurde auf einem 4500qm großen Grundstück einer früheren Konservenfabrik von der Wohnungsbaugenossenschaft Lemgo errichtet. Die Baumaßnahme wurde 2010 begonnen und  2012 fertiggestellt.  Die Anlage hat 32 Wohnungen mit 48 Erwachsenen und 18 Jugendlichen. Die Wohnungen sind zwischen 47 -103 qm groß. Als Mietobjekte stehen in der dreigeschossigen Wohnanlage  jeweils 10 Wohnungen für junge Familien oder Einzelpersonen, Menschen mittleren Alters und Älteren zur Verfügung. Von den 30 Wohnungen wurden 8 Wohneinheiten im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus gefördert. Die Kaltmiete beträgt pro qm 7,50 Euro. Jede Wohnung hat einen Parkplatz bzw.  einen Abstellplatz. Für 40 Euro pro Nacht kann bei entsprechendem Besuch ein Gäste-Apartment zur Verfügung gestellt werden.

Die Bewohner schließen mit der Wohnungsbaugenossenshaft einen Dauernutzungsvertrag ab und werden zugleich Mitglied in dem Förderverein Pöstenhof Lemgo e.V.. Alle Bewohner sind im Verein und zahlen pro Monat für eine einzelne Person 5,- Euro und je Familie  8,-Euro. Eine Kaution wird nicht verlangt . Die Wohnanlage hat drei Etagen mit einem Brückengang zwischen den einzelnen Wohnungsflügeln. Im Gebäude befindet sich zudem noch eine Tagespflege und auch Gemeinschaftsräume für gesellige Aktivitäten. Zusätzlich befindet sich im Keller noch eine kleine Bücher- Ausleihe, ein  Gemeinschaftswasch- und Bügelraum. Genutzt werden kann auch ein Gymnastikraum und ein Werksraum für kleinere Reparaturen.  Ebenfalls vorhanden ist ein Fahrradkeller sowie ein Spielplatz im Innenhof mit Sitzbänken und Stühlen.

Die Außenanlagen werden von den 48 ehrenamtlichen Bewohnern eigenständig in Ordnung gehalten. Es wurde  berichtet,  dass in Leopoldshöhe und in Bünde  vergleichbare Objekt geplant sind.  Alle Fahrteilnehmer bestätigten den hervorragenden Gesamteindruck der Anlage und für Ulli Läge war anschließend klar: „Mit der geplanten Schweichelner Wohnanlage befinden wir uns auf dem richtigen Weg. Von überzogenen Dimensionen der zu errichtenden Gebäude kann keine Rede sein.“

19.10.2018 OV Sitzung Hiddenhausen

Wir haben den Vorsitzenden des landwirtschaftlichen Kreisverbandes Herford-Bielefeld für einen Vortrag zum Thema: „Die Situation der Landwirtschaft in Hiddenhausen“ gewinnen können. Wir freuen uns über Besuch von Genossen und Genossinnen aus anderen Ortsvereinen und auf einen interessanten Abend.

14.10.2018 SPD-Ortsverein Oetinghausen stellt Antrag auf Schulwegsanierung

In den 70er Jahren ist ein Teilstück der Mittelpunktstraße zwischen Alter Grenzweg und der Ziegelstraße als Fahrradweg ausgebaut worden, um Schulkindern aus Oetinghausen einen sicheren Schulweg nach Lippinghausen zu ermöglichen. Viele Schülerinnen und Schüler nutzen diesen Fahrradweg zur Gesamtschule.

Mittlerweile ist der Fahrradweg in die Jahre gekommen. Von einer sicheren Verkehrsführung kann nicht mehr die Rede sein, weil sowohl abgesackte als auch herausragende Pflastersteine ein unkalkulierbares Gefahrenmoment insbesondere für Fahrradfahrer darstellen.

Aus Sicht des SPD-Ortsvereins Oetinghausen erscheint es unverzichtbar, die Sanierung dieser Wegstrecke in Angriff zu nehmen.

Der Ortsverein hat deshalb bei der Gemeinde Hiddenhausen beantragt, zu prüfen in welcher Weise eine Sanierung des Weges am zweckdienlichsten vorgenommen werden kann und in welcher Höhe die Verwaltung dabei die auftretenden Kosten veranschlagt.

Der Ortsverein hofft, dass die Sanierung des Fahrradweges kurzfristig möglich ist.

27.09.2018 Einladung zur AG Bildung

Die „AG Bildung“ des SPD Gemeindeverbandes Hiddenhausen lädt am Montag, den 08.10.2018 um 19:30 Uhr zu einem Gespräch mit unserem Landtagsabgeordneten Christian Dahm über „schulpolitische Themen“ in das „Haus des Bürgers“. 

26.09.2018 Neues Wohnquartier in Schweicheln mit interessanten Aspekten – SPD sieht wichtige Ziele gut aufgenommen

Die für den Ortsteil Schweicheln-Bermbeck anstehenden baulichen Erweiterungen mit einer gleichzeitigen beträchtlichen Ausweitung des örtlichen Angebotes waren gesondertes Thema einer reflektierenden Diskussion in der SPD-Fraktion.

Bereits Ende 2016 war im Rat die Entscheidung getroffen worden, mit Hilfe der sogenannten ISEK-Förderung eine Anbindung von Schweicheln-Bermbeck an die Werre durch eine Wegverbindung östlich der B 239 auf dem Gelände des Diakonie-Verbundes zu schaffen. Der direkte öffentliche Zugang zur Werre besteht bisher nicht. Flankierende bauliche Erweiterungen sollten in der Bewertung der SPD das Ziel verfolgen, mit der Aufwertung dieses Gebietes die Attraktivität für das Dorf deutlich zu erhöhen.

Auf dieser Grundlage konnte sich die SPD-Fraktion jetzt mit ersten Entwürfen möglicher Bebauungsformen auseinandersetzen. Neben der Bereitstellung von Flächen für allgemeine Wohnbebauung soll im Baugebiet eine großzügige Wegeöffnung mit Anbindung an den Schweichelner Mittelpunkt ermöglicht werden. Ziel ist hier eine Neugestaltung und Belebung des öffentlichen Raumes.

Von herausgehobener Bedeutung ist dabei für die SPD die Einbindung von Mietwohnungsbau im bezahlbaren Rahmen.

Mit diversen Arbeitsgruppen hat sich die SPD Hiddenhausen intensiv mit den verschiedensten Konzepten zur Bereitstellung kostengünstiger Mietwohnungen auseinandergesetzt. Dabei war die Erfahrung zu machen, dass einer Realisierung derartiger Konzepte enge Grenzen gesetzt werden. Dabei stellt die SPD darauf ab, älteren Bürgern kleinere Wohnungen am bisherigen Wohnort in einem erschwinglichen Kostenrahmen anbieten zu können.

Das vorgestellte Bebauungskonzept entspricht diesen Zielsetzungen durchaus. Mit insgesamt 26 Wohnungen – verteilt auf 2 Gebäude – sollen vorrangig einkommensschwächere Familien und Menschen angesprochen werden. Dabei ist nach Meinung der SPD eine gute Mischung von kleineren und größeren Wohneinheiten festzustellen.

Die SPD begrüßt, dass zunächst die Öffentlichkeit Gelegenheit erhält, mittels Bürgerversammlung ein Bild von dem angestrebten neuen Quartier zu erhalten.