Seit Beginn der Legislaturperiode kann Kommunalpolitik nur ganz eingeschränkt in tatsächlichen Sitzungen vor Ort im Rathaus oder anderen Sitzungsräumen stattfinden. Viele Sitzungen fallen ganz aus und auch unsere Ortsvereine und der Gemeindeverband können nicht wie gewohnt tagen.

Schon lange hatten wir nicht mehr solche Winterpracht. Jeder genießt sie auf besondere Art und Weise. Für die Kinder ist es vielfach der Winter, in dem man rodeln konnte und für viele werden Kindheitserinnerungen wach.

Wir hoffen, dass in 2021 auch irgendwie ein Anfang steckt, wünschen euch und euren Familien ein ruhiges, gesundes Weihnachtsfest und einen entspannten Rutsch in das neue Jahr. ?

Mitte Juli hat die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit der Fraktion der Grünen Klage gegen die Abschaffung der Stichwahlen vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster eingereicht. CDU und FDP haben unser Kommunalwahlrecht im Eilverfahren ad absurdum geführt. NRW ist damit das einzige Bundesland, in dem "Minderheitenbürgermeister" ins Amt gelangen können. Die so Gewählten vertreten dann nicht nur lediglich eine Minderheit der Wähler, sie haben im schlimmsten Fall sogar eine überwiegende Mehrheit der Wähler gegen sich.

Gaby Arndt (Vorsitzende) und weitere Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oetinghausen, darunter die Ratsmitglieder Dr. Friedhelm Kleimann und Bernd Gottschling, informierten sich heute über die OGS an der Paul-Maar-Grundschule am Teilstandort Oetinghausen. Als Geschenk übergab die Gruppe der Leiterin Kerstin Jierchhoff ein Spiel "Wikinger Schach".

Damit die Gemeinde Hiddenhausen möglichst schnell in den Genuss der Mittel aus dem DigitalPakt Schule kommt, erscheint der SPD-Fraktion eine frühzeitige Information und Beratung im zuständigen Schulausschuss sinnvoll und stellte aktuell einen entsprechenden Antrag.

Zu den heute vorgestellten Plänen der schwarz-gelben Regierungskoalition erklärt Christian Dahm, unser Herforder Landtagsabgeordneter im Düsseldorfer Landtag: